Entstehung und Quellen
1981. XXVI, 1030 Seiten. Ln € 99.-
ISBN 978-3-465-01508-6
Ius Commune Sonderheft 16
Mit dem Werk von Schubert werden die für die modeme deutsche Rechtsordnung grundlegenden Gesetze zur Vereinheitlichung und Reform der Gerichtsverfassung (Gesetz über die Errichtung des Bundesoberhandelsgerichts von 1869, Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 und Gesetz über den Sitz des Reichsgerichts von 1877) erstmals monographisch und quellenmäßig erschlossen. Im monographischen Teil wird unter Einbeziehung der Partikularrechtsordnungen und der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen zunächst die Entstehung des Gerichtsverfassungsgesetzes insbesondere von der Sicht der Bundesstaaten aus dargestellt. Im Anschluß daran geht Schubert den wichtigsten Institutionen der Gerichtsverfassung im einzelnen nach. Der chronologisch aufgebaute Quellenteil bringt, soweit bisher unveröffentlicht, die unmittelbaren Gesetzesmaterialien: die von Preußen aufgestellten Vorentwürfe, Drucksachen des Bundesrates, die Protokolle des Justizausschusses des Bundesrates und des Plenums sowie Sitzungsberichte von Mitgliedern dieses Ausschusses. Wegen ihrer Bedeutung für das Zustandekommen der Gesetze sind auch die Voten des preußischen Justizministers Leonhardt und die Protokolle des Staatsministeriums in diese Edition miteinbezogen worden. Die Quellensammlung vermittelt einen detaillierten Einblick in die geistesgeschichtlichen, dogmatischen und rechtspolitischen Grundlagen vor allem des Gerichtsverfassungsgesetzes wie in die noch weithin unbekannte Gesetzgebungspraxis der frühen Kaiserzeit.
