Das Grundgesetz. Dokumentation seiner Entstehung, Band 22

Hrsg. von Hans-Peter Schneider und Jutta Kramer
Band 22: Artikel 86 bis 91
Bearbeitet von Sonja Lange (nach Vorarbeiten von Jutta Kramer)
2018. XLVIII, 880 Seiten. Ln 249,00 €
ISBN 978-3-465-00650-3


Band 22 dokumentiert die Entstehung der Artikel 86 bis 91 aus dem VIII. Abschnitt des Grundgesetzes über "Die Ausführungen der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung". Diese enthält die maßgeblichen Bestimmungen zur Ausführung der Bundesgesetze in bundeseigener Verwaltung (mit und ohne Verwaltungsunterbau) oder durch bundesunmittelbare Selbstverwaltungskörperschaften (Art. 86 und 87), die Bundesbank (Art. 88) sowie die Verwaltung der Bundeswasserstraßen (Art. 89) und der Autobahnen bzw. Fernverkehrsstraßen (Art. 90). Die Verwaltung als eigene Angelegenheit der Länder oder im Auftrage des Bundes sind in Artikel 83 bis 85 in Band 21 dokumentiert. Der Parlamentarische Rat wich mit der Zusammenfassung nahezu aller Zuständigkeiten über den Vollzug der Bundesgesetze in diesem Abschnitt von der vom Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee vorgeschlagenen Systematik ab. Dieser hatte Bestimmungen über den Vollzug des Bundesrechts im Abschnitt "Bund und Länder" verankert, die Mitwirkung der Länder im Bundesrat im Abschnitt "Gesetzgebung" und weitere Detailregelungen im Abschnitt "Ausführung der Bundesgesetze und Bundesverwaltung" zusammengefasst. Die hier dokumentierten Beratungen über Art und Ausmaß der Vollzugskompetenzen spiegeln das Ringen der Föderalisten auf der einen Seite und der Zentralisten auf der anderen Seite um eine ausgewogene Machtverteilung zwischen Bund und Ländern wider.
 

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