Herausgegeben von Hans-Peter Schneider und Jutta Kramer
Band 23: Artikel 92 bis 96
Bearbeitet von Rainer Schuckart
Teilband II: Artikel 94, 95 und 96
Bearbeitet von Jutta Kramer (nach Vorarbeiten von Rainer Schuckart)
2003. X, 680 Seiten. Ln 199,00 €
ISBN 978-3-465-02774-4
Der Band 23 umfaßt in zwei Halbbänden die Debatte über das Gewicht und die Stellung der Rechtspflege im System der staatlichen Gewaltenteilung (Art. 92); über die Kompetenzen, die Bedeutung und personelle Besetzung des Bundesverfassungegerichts (Art. 93 und 94); über die Schaffung eines Obersten Bundesgerichts zur Wahrung der Einheit der Rechtspflege (Art. 95) und über die Errichtung oberer Bundesgerichte auf den Gebieten der ordentlichen, der Verwaltungs-, der Finanz-, der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit (Art. 96). Außerdem dokumentiert er in einem gesonderten Kapitel die Debatte über die Abgrenzung von Zuständigkeiten zwischen Bundesverfassungsgericht und dem damals noch vorgesehenen Obersten Bundesgericht. Band 23/I enthält die Einleitung, die Artikel vor Artikel 92 sowie die Artikel 92 und 93. Band 23/II umfaßt bei fortlaufender Seitenzählung die Artikel 94, 95, 96 und die Register.
